Klausurtagung 2018 im Odenwald

Wie jedes Jahr im Herbst trafen sich die Reinheimer Grünen wieder zur Klausurtagung im Odenwald.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 stand natürlich im Mittelpunkt. Aber auch grüne Grundsatzfragen waren Thema, zumal in diesem Jahr die Diskussionen über ein neues Grundsatzprogramm in der grünen Partei begonnen haben.

Der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt ist auch in diesem Jahr mehr als ausgeglichen. Die letzten Steuerschätzungen lassen sogar einen Überschuss erwarten. Wenn man langfristig denkt, ist es nicht nachhaltig, jetzt Steuersenkungen zu fordern, weil künftige Investitionen von aktuellen Haushaltsüberschüssen getätigt werden, wenn man nicht über Kredite finanzieren will. Solide Haushaltsführung kommt dann allen Bürgern zugute. Da wäre es schon sinnvoller, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die U3-Betreuung kostengünstiger anzubieten. Dabei besteht allerdings das Risiko, dass in den kommenden Jahren das Geld knapper werden könnte und reduzierte U3-Gebühren nicht mehr zu finanzieren wären. Eine solche Maßnahme muss also gut überlegt sein. Nachdem seit Mitte diesen Jahres der Kitabesuch für über Dreijährige kostenfrei ist, bleibt mittel- bis langfristig ein grünes Ziel, auch die U3-Betreuung gebührenfrei anzubieten.

Die Reinheimer Grünen fordern in der aktuellen Haushaltsdebatte eine Investition in die Zukunft, nämlich den forcierten Ausbau der Solarenergie. Dafür sollten zunächst 200.000€ investiert werden. Damit das solide und ohne neue Kreditaufnahme finanziert werden kann, wollen die Grünen den Haushaltsüberschuss auch nicht durch Steuersenkungen abschmelzen, sondern für künftige nachhaltige Investitionen zurücklegen.

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist ebenso ein grünes Thema wie auch nachhaltig alternatives Bauen in diesem Zusammenhang. Die städtischen Grundstücke im Teichweg und im Bereich der Willy-Brandt-Straße (Nordwest 4) und Nordwest 3 bieten sich hier zur Bebauung in diesem Sinne an.

Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bleibt ein zentrales Thema grüner Kommunalpolitik. Angestoßen wurde ja schon die Planung und Umsetzung von Shared Space in der oberen Darmstädter Straße. Mit der Bürgerbeteiligung geht das Projekt in Kürze in die nächste Phase. In Zukunft werden dafür nicht unerhebliche Investitionen erforderlich sein. Bei der Planung und Sanierung der unteren Darmstädter Straße (B426) durch Hessenmobil sollte auf Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer geachtet werden, nicht nur für den motorisierten Verkehr. Besonders an der Schnittstelle zur oberen Darmstädter Straße im Bereich des Bahnübergangs sind koordinative Planungen erforderlich. Auch die Umleitung des LKW-Verkehrs über B38, B26, B45, eine alte grüne Forderung, wird in diesem Zusammenhang weiter verfolgt.

Bei der innerstädtischen Verkehrsplanung muss insbesondere darauf geachtet werden, dass die Mobilitätwende weg vom ausufernden motorisiertem Individualverkehr hin zu mehr öffentlichem Nah- und Radverkehr im Mittelpunkt steht.

Ein wichtiges Thema der Klausurtagung war auch das Grüne Grundsatzprogramm. Es wurde beschlossen, in den nächsten Monaten die bisher vorliegenden Entwürfe intensiv öffentlich zu diskutieren und eigene Vorschläge einzubringen.

Wie die letzten Wahlen in Bayern und Hessen gezeigt haben, sind die grünen Themen Umwelt-, Naturschutz, Klimawandel, nachhaltiges Wirtschaften, aber auch eine neue grüne Sozialpolitik, den Bürgern zunehmend wichtig. Die Menschen haben für sich erkannt, dass nachhaltige Veränderungen notwendig sind, um der Zerstörung des Lebensraums Erde zu stoppen.

Eine Politik, die in diese Richtung geht, muss an der Basis, also der Kommune eingeleitet und verankert werden. Auf Bundesebene werden die Grünen immer mehr, jünger und weiblicher, in Reinheim leider nur älter und weniger. Die Reinheimer Grünen brauchen dringend Mitstreiter, die sich für grüne Themen einsetzen und aktiv werden, auch im Stadtparlament.

Informationen und Kontaktaufnahme: www.gruene-reinheim.de , Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!