Reinheim erklärt Klimanotstand

Reinheim erklärt den Klimanotstand

Nach einigen Diskussionen erklärte das Reinheimer Stadtparlament in seiner letzten Sitzung den Klimanotstand. GRÜNE und SPD hatten auf Initiative der GRÜNEN hin einen entsprechenden Antrag eingebracht, dem auch die DKP zustimmte. GRÜNE, SPD und DKP waren sich einig, dass der Begriff „Klimanotstand“ hinsichtlich der bedrohlichen Lage, hervorgerufen durch die Erderwärmung, angemessen und nicht übertrieben sei. Die Auswirkungen zeigen sich im Anstieg des Meeresspiegels, im Rückgang der Biodiversivität, dem Artensterben (Artenvielfalt, Bienensterben) und nicht zuletzt in der Lebensqualität der Menschen. In Zukunft werden auch immer mehr Menschen ihre Heimat verlassen, weil ein Überleben dort nicht mehr möglich sein wird. Die bisherigen Maßnahmen der Regierungen sind offensichtlich bei Weitem nicht ausreichend, um die Lage auch nur annähernd zu entspannen. Die Klimaerwärmung geht fast ungebremst weiter. Es wird zwar an Energieeffizienz gearbeitet, leider wird die Ersparnis durch unkritisch gesehenes Wirtschaftswachstum mehr als ausgeglichen. In der Diskussion im Parlament wurde deutlich, dass auch jeder einzelne Bürger Verantwortung übernehmen muss, um seinen Beitrag zu leisten. Durch den Beschluss des Antrags zum Klimanotstand verpflichtet sich das Stadtparlament, in Zukunft alle Entscheidungen dem Prinzip der Nachhaltigkeit zu unterwerfen.

Leider wurde der Antrag, den Klimanotsstand zu erklären von den anderen Fraktionen abgelehnt (CDU, FWG, FDP) oder man enthielt sich der Stimme (RK). In den Redebeiträgen dieser Gruppierungen sagte man zwar, dass einiges zu tun wäre, um dem Klimawandel entgegen zu wirken. Aber der Begriff „Klimanotstand“ wurde dann doch als zu dramatisch für die aktuelle Situation angesehen. Und das ist bezeichnend und zeigt, dass man bei CDU, FWG, FDP und RK den Ernst der Lage nicht erkannt hat oder verharmlost. Es scheint, man glaubt, die Probleme allein mit etwas gutem Willen lösen zu können.

Die GRÜNEN und das gilt in diesem Zusammenhang sicher auch für SPD und DKP sind sich des Ernstes der Lage bewusst. Die Entscheidung, den Klimanotstand zu erklären, bedeutet deshalb nicht nur plakativ ein Statement abzugeben, sondern auch eine Selbstverpflichtung zu nachhaltigem Handeln und ein Zeichen der internationalen Solidarität zu setzen. Immerhin haben viele Kommunen in Deutschland (z.B. Konstanz, Kiel, Bochum, Erlangen und über 40 weitere), in der Schweiz, ganz Europa, Australien das getan. San Francisco, Los Angeles gehören genauso dazu wie das britische Unterhaus, die französische Nationalversammlung, das katalanische Nationalparlament. Es klingt vielleicht pathetisch, aber es geht darum, die Erde zu retten, insbesondere auch für den Menschen.