Am 7.3.2021diskutierten die Reínheimer GRÜNEN in der letzten digitalen Veranstaltung „Kandidat*innen online“ über die Themen politische Beteiligung, Demokratie, Gleichstellung.

Unsere Kanditat*innen Sharleen Ebling und Atakan Köylüoglu gaben einführende Statements dazu ab. Atakan beklagte, dass die Menschen, besonders aber auch junge Leute, sich nicht mehr von der Politik repräsentiert fühlen, sich zunehmend von Politik und deren Repräsentanten zurückziehen und nicht mehr wählen gehen, weil sie glauben, keinen Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse zu haben. Das sei auch und besonders auf kommunaler Ebene zu beobachten.

„Viele Menschen haben das Gefühl, nicht mehr ausreichend an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt zu werden. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Einflussnahme von Lobbyisten in der Politik mehr und mehr zunimmt und die Menschen jeweils nur zu den Wahlen die Möglichkeit zur Mitbestimmung haben.

Wir GRÜNE möchten mehr und frühzeitige Beteiligung in den Entscheidungsprozessen dieser Stadt.

Viele Projekte der Stadt werden in den Augen der Bürgerinnen und Bürger zu spät öffentlich gemacht. Wir stehen für eine umfassende Beteiligung sowie eine ergebnisoffene Diskussion und Planung aller Projekte. Wir setzen uns daher für Transparenz und frühzeitige Beteiligung auf allen Ebenen ein. Dies wird den Zusammenhalt in der Stadt, aber auch die Akzeptanz der Projekte selbst stärken.“ So steht es auch im Wahlprogramm der Reinheimer GRÜNEN.

Sharleen meinte bezogen auf junge Menschen, dass kommunalpolitische Themen mehr über digitale Medien vermittelt werden und besonders in der Schule Gegenstand politischer Bildung sein sollten. Kommunalpolitik finde als Thema im schulischen Alltag einfach nicht statt. Schließlich sei aber die Kommunalpolitik Basis allen politischen Handelns.

Mahnende Worte gab es in der Diskussion aber auch was eine ungeregelte Digitalisierung angeht. Digitalisierung sei zwar ein gutes Instrument, um viele Dinge transparenter umsetzen zu können, besonders auch was schulische Bildung angehe. Aber Digitalisierung dürfe nicht als Naturgewalt und unabänderlicher Selbstläufer gesehen werden, sondern müsse den Kriterien der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit ebenso untergeordnet sein wie Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt. Es müsse Aufgabe der Politik sein, dafür zu sorgen, dass digitaler Missbrauch nicht mehr zerstört als die Digitalisierung Nutzen bringt.

Zum Themenschwerpunkt Gleichstellung erklärte Sharleen, das alte Patriarchat habe sich überlebt. Frauen und Männer müssten sich auf Augenhöhe begegnen, eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber leider noch weit von der gesellschaftlichen Realität entfernt, weil die Rollenverteilung der Geschlechter in der Gesellschaft sich noch hartnäckig hält, was sich nicht zuletzt an der Ungleichheit in der Bezahlung und der Aufgabenverteilung in den Familien zeigen lässt.

„Ein erster Schritt ist die Anerkennung der Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene. Des weiteren möchten wir uns an der Umsetzung des Aktionsplans Akzeptanz und Vielfalt der hessischen Landesregierung aktiv beteiligen. Darüber hinaus halten wir GRÜNE es für wichtig, dass bei allen großen Planungen und finanziellen Zusagen geprüft wird, welche Auswirkungen diese jeweils auf Frauen, Kinder und Gleichstellung allgemein haben“. So steht es unter anderem im Reinheimer Wahlprogramm der GRÜNEN