Reinheimer GRÜNE lehnen Ostumgehung ab
In der letzten Ausgabe der Reinheimer Nachrichten unterstellt die DKP uns GRÜNEN, falsche Koalitionsloyalität bei der Bürgermeisterwahl hinsichtlich der Ostumgehung. Wir hätten uns für Bürgermeister Feick ausgesprochen, obwohl er in seinem Wahlprogramm deutlich gemacht habe, dass er sich für die Ostumgehung einsetzen würde. Dies ist aber weniger als die halbe Wahrheit. Der Bürgermeister unterstrich uns gegenüber und mehrmals auch öffentlich, dass für ihn die „Große Umfahrung“ über die B38 B26 B45 erste Priorität habe. Deshalb waren wir überrascht, dass sich in den Koalitionsverhandlungen von SPD-Seite die Prioritäten hin zur Ostumgehung verschoben hatten und nun sogar eine sechsstellige Summe für eine Machbarkeitsstudie und eventuell Planung einer Ostumgehung bereitgestellt werden soll. In Zeiten der Klimakrise halten wir zusätzliche Straßen für den falschen Weg und lehnen folgerichtig Ausgaben dafür ab, zumal die Haushaltslage durch die Pandemie problematisch ist. Dies ist der Grund, warum wir unsere Ablehnung zur Ostumgehung jetzt nochmals nachdrücklich deutlich machen und das hat nichts mit einer uns von der DKP unterstellten Revanche gegenüber der SPD wegen geänderter Koalitionsverhältnisse zu tun.
Erinnern wir uns: Begonnen hat das Thema Ostumgehung schon vor mehr als 10 Jahren. Damals waren wir GRÜNE schon gegen eine neue Umgehungsstraße. Als es um die Sperrung der Kirchstraße für den Durchgangsverkehr ging, haben wir schon den Vorschlag gemacht, den LKW-Verkehr über B38/B26/B45 zu leiten, um Reinheim zu entlasten. 2013 haben die Stadtverordneten gegen die Stimmen der GRÜNEN und mit den Stimmen der DKP beschlossen, die Ostumgehung für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anzumelden. Die DKP hat uns damals vorgeworfen, wir hätten ein „ökologisches Luxusproblem“, das auf dem Rücken der Menschen ausgetragen würde. Das stand auch schon in unserer Zeitung „GRÜNES LICHT FÜR REINHEIM“ vom August 2013. Aus ökologischen Gründen sind wir bei unserer ablehnenden Haltung gegenüber der Ostumgehung immer geblieben. 2019 schrieben wir GRÜNE in den Reinheimer Nachrichten: „Das Gespenst der Ostumgehung geht um in Reinheim“. Auch in unserer GRÜNEN-Zeitung zur Kommunalwahl 2021 und in unserem Wahlprogramm haben wir uns eindeutig gegen die Ostumgehung ausgesprochen. Da wir in dieser Frage keine Kompromisse eingegangen sind, hat sich die SPD konsequenterweise einen anderen Koalitionspartner gesucht und gefunden. Für uns GRÜNE haben eben Umwelt, Natur und Klimaschutz Priorität, für SPD und ihren Koaltionspartner offenbar nicht.
Die DKP lehnt inzwischen anscheinend ebenfalls diese Umgehungsstraße ab. Das finden wir erfreulich. Es zeigt aber, dass es nicht die GRÜNEN waren, die ihre Meinung geändert haben, sondern die DKP hat das getan.
Zur Entlastung der Reinheimer Bürger werden wir GRÜNE uns weiter für eine großräumige Umfahrung des LKW-Verkehrs über die B38, B26 und B45 einsetzen. Wir werden mit Nachdruck versuchen, den grünen hessischen Verkehrsminister davon zu überzeugen, dass das die beste und kostengünstigste Lösung ist. Und das Wichtigste ist: Wir brauchen eine nachhaltige Verkehrswende, die auf höherer Ebene umgesetzt werden muss.