Wie jedes Jahr trafen sich die GRÜNEN auch in diesem Jahr wieder zur Klausurtagung. Politische Positionen, Aktionen und natürlich der Haushaltsplan für das kommende Jahr 2022 standen auf der Tagesordnung des 2-tägigen Treffens.

Das Thema „Klima“ bestimmte die Diskussion natürlich in besonderer Weise. Selbstverständlich müssen wir auf die finanzielle Situation der Stadt Rücksicht nehmen, wenn wir Haushaltsanträge stellen. Notwendige Schritte dürfen deswegen aber nicht unterbleiben, wenn wir unseren Beitrag zur Klimaneutralität auf kommunaler Ebene leisten wollen. So sind die GRÜNEN der Überzeugung, dass eine Stadt wie Reinheim nicht ohne eine wirksames Klimamanagement auskommt und das wird nur mit einem Klimabeauftragten gehen, der mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet ist. Er sollte in verantwortlicher Position einer Stabsstelle angehören, die Auswirkungen aller Entscheidungen der städtischen Gremien auf Klima, Umwelt und Natur überprüft und selbst aktiv Vorschläge macht, um Klimaneutralität auf kommunaler Ebene zu erreichen. Energieeinsparung und -gewinnung bei städtischen Gebäuden und Liegenschaften gehören ebenso dazu, wie Maßnahmen in den Bereichen Verkehrs- und Mobilitätswende. Wir sind zum Beispiel der Meinung, dass kein zusätzliches Auto für das Ordnungsamt nötig ist, wie im vorgelegten Haushaltsplan der Stadt für 2022 vorgesehen. Als weiteres Fahrzeug für das Amt kann ein entsprechend ausgestattetes Lastenrad angeschafft und für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs durch den Ordnungspolizisten eingesetzt werden. Sogar in größeren Städten sieht man zunehmend fahrradfahrende Polizist*innen im Einsatz, warum nicht in Reinheim? Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt.

Das Shared-Space Projekt, geplant zunächst für die obere Darmstädter Straße, ist coronabedingt leider ins Stocken geraten. Wir hoffen aber, dass es nicht stillgelegt ist. Auch das ist unter dem Aspekt Verkehrs- und Mobilitätswende zu sehen und weiter zu entwickeln.

Die Aufgaben eines Klimamanagers sind darüber hinaus in den Bereichen Stadtökologie/Bauen, Agrar-/Ernährungs-/Konsumwende angesiedelt, weil die Kommunen wie auch Reinheim zunehmend die Aufgabe haben werden mit öffentlichen Investitionen, Einrichtungen und Projekten Vorbild für die Bürger zu sein. Das gilt auch für die Installation weiterer Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, wie die GRÜNEN das für Haushaltsplanung 2022 fordern.

Ein strategischer Masterplan ist also notwendig. Dafür brauchen wir ihn, den Klimamanager in Reinheim. Roßdorf , Dieburg und viele andere Kommunen sind den Schritt, einen kommunalen Klimamanager einzustellen, schon gegangen und haben dafür vom Land Hessen Fördergelder in Höhe von 65% der Personalkosten für 3-5 Jahre erhalten.