Am vergangenen Donnerstag beschäftigten sich die GRÜNEN mit der Kommunalwahl am 14.3.2021.
Neben allgemeinen Fragen standen in erster Linie die Ergebnisse des Redaktionsteams zur Erstellung eines Wahlprogramms für die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Diskussion. Unter dem Motto „Jetzt
Handeln für ein besseres Morgen“ heißt es unter anderem: Die GRÜNEN wollen ein ökologisches, nachhaltig wirtschaftendes und soziales Reinheim auch in Zukunft mitgestalten. Alle drei Bereiche gehören für uns zusammen, um unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen. Daran wollen die GRÜNEN mitarbeiten und auch zukünftig Verantwortung übernehmen.
In dem Bereich Ökologie müssen Klima- Natur- und Umweltschutz als Einheit gesehen werden, bei politischen Entscheidungen im Sinne nachhaltiger GRÜNER Politik immer an erster Stelle stehen und in
alle Bereiche der Politik hinein wirken. • Reinheim soll bis 2035 klimaneutral werden • Reinheim braucht einen Klimaschutzmanagerin • Einsetzung eines separaten Klima- und Umweltausschuss • Förderung
und Gewinnung Erneuerbarer Energien • Verbesserung des Gewässerschutzes und weiterer Ausbau der Kläranlage mit Reinigungsstufe 4 (Mikroschadstoffe und Medikamentenreste) • Naturräume, Grünflächen
und Bäume müssen konsequent gefördert, geschützt und erhalten werden • Blühstreifen und Hecken an Ackerrändern • Bauen nachhaltig unter ökologischen Gesichtspunkten • Sensibilisierung der Menschen für
umweltbewusstes und tierwohlorientiertes Konsumverhalten.
Mobilität bedeutet, Lebensqualität, Teilhabe und Fortschritt: • passgenaue Fahrpläne und intelligenten Verkehrsmix • mehr Verkehrssicherheit, mehr echte Fahrradwege: • Gleichberechtigung der Verkehrsarten
und faire Flächenverteilung für den Fuß- und Radverkehr • Umgestaltung der Ortsdurchfahrt/Darmstädter Straße • barrierefreie und sichere (Schul-)Wege im gesamten Stadtgebiet • Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs • Entwidmung der B426 als Bundesstraße im Stadtgebiet Ganztägiges LKW-Durchfahrtsverbot und großräumige Umfahrung über die B38, B26 und die B45 • Keine
Ost-West-Umgehung zwischen Spachbrücken und der Kernstadt • Shared Space Projekt. Auch Beiträge zu den Bereichen Soziales, Stadtentwicklung, Kultur, Sport finden sich im neuen Programm der Reinheimer GRÜNEN. Das komplette 28-seitige Wahlprogramm wird in Kürze auf der GRÜNEN-Webseite veröffentlicht.
In der Onlinesitzung wurde auch diskutiert, ob es eventuell sinnvoll wäre, die Wahl wegen der Pandemie zu verschieben. Dabei wurde aber klar, dass eine solche Entscheidung nicht auf kommunaler Ebene gefällt
werden kann, sondern auf Landesebene entschieden werden muss. Ein weiterer Punkt war die Frage nach der Sicherheit für die Mitglieder der Wahlvorstände. Gezielte Testungen mit Coronaschnelltests könnten
eventuell dazu beitragen, den Schutz und die Sicherheit für die Helfer zu verbessern.